Grenzüberschreitendes Krisenmanagement in der Corona-Zeit

25.09.2020

NRW-Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner und Oberbürgermeister Marcel Philipp sprachen in Aachen mit verantwortlichen Vertretern aus Grenzkommunen und Krisenstäben über den grenzüberschreitenden Umgang mit der Corona-Pandemie.Garant für erfolgreiches Krisenmanagement ist gerade in der Grenzregion eine gute und schnelle Kommunikation sowie ein kurzer Draht zwischen den verantwortlichen Krisenmanagern.

Gruppenfoto (c) Stadt Aachen/Andreas Herrman 
Gruppenfoto (c) Stadt Aachen/Andreas Herrman

Grenzüberschreitendes Krisenmanagement in der Corona-Zeit


NRW-Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner und Oberbürgermeister Marcel Philipp sprachen in Aachen mit verantwortlichen Vertretern aus Grenzkommunen und Krisenstäben über den grenzüberschreitenden Umgang mit der Corona-Pandemie.Garant für erfolgreiches Krisenmanagement ist gerade in der Grenzregion eine gute und schnelle Kommunikation sowie ein kurzer Draht zwischen den verantwortlichen Krisenmanagern. Man war sich in der Runde einig, dass Grenzschließungen kein wirksames Medikament gegen COVID-19 sind. Jetzt muss dafür gesorgt werden, dass die Grenzen trotz steigender Infektionszahlen offen bleiben.

Für die Verantwortlichen in Grenzkommunen stellt der Umgang mit den Coronaregeln eine besondere Herausforderung dar. Denn die jeweils eigenen Auflagen müssen mit denen der Nachbarkommunen so koordiniert werden, dass den Menschen beiderseits der Grenzen möglichst wenig zusätzliche Nachteile entstehen.

Um diese besonderen Aufgaben und den Umgang damit darzustellen, hatte Aachens Oberbürgermeister Marcel Philipp unter anderen den nordrhein-westfälischen Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner ins Rathaus eingeladen. Philipp hofft, dass die Beispiele aus der Praxis Einfluss auf die künftigen Entscheidungen der Landesregierung zum Krisenmanagement haben.

Petra Dassen-Housen aus Kerkrade, Christoph von den Driesch aus Herzogenrath und Luc Frank aus Kelmis standen in der Runde mit ihren Erfahrungen stellvertretend für die Bürgermeister und Bürgermeisterinnen der Grenzkommunen. Der Ministerpräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft, Oliver Paasch, Städteregionsrat Tim Grüttemeier, Aachens Ordnungsdezernentin Annekathrin Grehling sowie der Chef der Aachener Berufsfeuerwehr, Jürgen Wolff, brachten ihre Erfahrungen aus den Krisenstäben ein. Vor allem aber machten sie auch mit konkreten Beispielen deutlich, dass die mitunter zwar sehr kreativen aber immer rechtskonformen Lösungen für große wie kleine Probleme nur möglich waren, weil die Kommunikation untereinander sehr gut funktioniert.

Michael Dejozé, Geschäftsführer der Euregio Maas-Rhein (EMR), hatte zum Einstieg in die Diskussion die Instrumente aufgezeigt, mit denen die EMR diesen Austausch institutionalisiert. Vieles sei dabei sehr gut gelaufen, manches aber auch nicht. Doch daraus lerne man und könne vieles verbessern.

Auch Dejozé sieht in der Vertrautheit der Verantwortlichen der Region miteinander und der deshalb so guten und schnellen Kommunikation einen Garanten für erfolgreiches Krisenmanagement. So ist ein Ergebnis der hochkarätig besetzten Runde der Wunsch, dass die kurzen Drähte zwischen den Akteuren unbedingt auch nach den Wechseln in mehreren Rathäusern fortbestehen müssen. In jedem Fall soll es deshalb möglichst bald und regelmäßig persönliche Treffen geben. Wenn es nötig sein sollte, müsse dieser Austausch institutionalisiert werden. Michael Dejozé und Stephan Holthoff-Pförtner griffen die Anregung direkt auf.

Aus der Runde wurde auch eine gemeinsame Stellungnahme formuliert: „Grenzschließungen sind kein wirksames Medikament gegen COVID-19. Wir sollten in den letzten Monaten gelernt haben, dass Grenzschließungen der falsche Weg sind. Jetzt gilt es dafür zu sorgen, dass die Grenzen trotz steigender Infektionszahlen offen bleiben. Wir sind zuversichtlich, dass wir eine Lösung im Sinne der Grenzregion finden. Denn wir haben gerade in den letzten Monaten gesehen, wie wichtig grenzüberschreitende Netzwerke für den Alltag der Bürger sind.“

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