Minister der Sicherheit und des Innern Pieter De Crem zu Gast in Eupen
08.05.2019
Am Dienstag den 07.05.2019 war der Belgische Minister des Innern und der Sicherheit zu Gast am Amtssitz des Minsiterpräsidenten Oliver Paasch in Eupen. Der "Gebrauch und Respekt der deutschen Sprache", die "öffentliche Sicherheit" und die "grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Sicherheits- und Katastrophenschutzdienste in der Euregio" waren zentrale Schwerpunkte der Diskussion.
Sicherheit gehört zu den obersten Prioritäten unserer Bürger.
Kriminelle und Katastrophen machen an der Grenze nicht halt. Deshalb muss die polizeiliche, justizielle und administrative Zusammenarbeit verstärkt werden. Feuerwehrleute und Sanitäter müssen zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass die Bürger die schnellste Hilfe erhalten, egal auf welcher Seite der Grenze sie sich befinden.
In der EMR wurden feste Strukturen installiert, um eine starke grenzüberschreitende Zusammenarbeit für unsere Sicherheit zu gewährleisten:
Das Büro für Euregionale strafrechtliche Zusammenarbeit (BES) ist ein trinationaler Zusammenschluss der Staatsanwaltschaften in der Euregio Maas-Rhein und der Euregio Rhein-Maas-Nord. Sein Ziel besteht darin, die justizielle Zusammenarbeit einzuleiten und zu verbessern – auch im kriminalitätsintensiven Dreiländereck zwischen Belgien, den Niederlanden und Nordrhein-Westfalen.
EMRIC ist ein einzigartiger Zusammenarbeitsverbund von Behörden, der für die Sicherheit in den Bereichen Brandschutz, technische Hilfeleistung und Rettungsdienstzuständig ist. In einer grenzreichen Region wie der Euregio Maas-Rhein können die ausländischen Hilfsdienste häufig schneller zur Stelle sein, als die eigenen Dienste. EMRIC sorgt dafür, dass grenzüberschreitende Zusammenarbeit möglich ist, denn selbstverständlich ist das keineswegs. Die Systeme und Gesetze sind in den drei Ländern derart unterschiedlich, dass viel geregelt werden muss, um mit einem Rettungs- oder Feuerwehrwagen die Grenze überqueren zu dürfen.
NeBeDeAgPol: Diese Arbeitsgemeinschaft fördert die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit auf der Grundlage des Schengener Durchführungsübereinkommens und der hierauf basierenden Verträge mit dem Ziel, die Sicherheit der Mitbürger in der Euregio Maas-Rhein zu gewährleisten. Dabei wird ein besonderes Augenmerk auf die Erarbeitung von Zukunftsmodellen gelegt.
